Plenum vom 26.11.2019

Protokoll

Datum: 26.11.2019
Zeit: 19.30 – 21.30 Uhr
Ort: Trinitatis-Gemeinde, Leibnizstraße 79, 10625 Berlin, Großer Saal
Teilnehmerinnen: 21 Nachbarinnen aus dem Karl-August-Kiez

TOP 01 Eröffnung, Termine, Organisation, etc.
Informationen der Organisator*innen

  • Holger und Gesine begrüßen die Anwesenden Nachbar*innen
  • Weitere Termine/Einladungen mit Institutionen und politischen Parteien:
  • Treffen mit Vertretern des zuständigen Polizeiabschnitts 25, 27.11.19
  • Abgeordneter des Abgeordnetenhauses Herr Dr. Efler und der BVV Cha-Wi Frau Gronde-Brunner, beide „Die Linke“, 27.11.19;
  • Einladung der Gesamtelternvertretung der Eichendorff-Grundschule, um unsere Initiative vorzustellen, 28.11.19;
  • Initiativentreffen Cha-Wi Rathaus Charlottenburg, 29.11.19
  • Treffen mit dem Direktor der AKD, 2.12.
  • Fraktionsvorsitzender und Fraktion der „FDP“ in der BVV, 09.12.19;
  • Sitzung Verkehrs-/Tiefbauausschuss BVV, 11.12.2019
  • Super-Block-Netzwerk-Treffen bei Changing Cities e. V. , 12.12.19;
  • Sitzung Kirchengemeinderat Trinitatis-Kirche; Termin in 01/2020
  • Besprechung mit dem Stadtrat Herz, 20.01.2020
  • Besprechung mit dem Stadtrat Schruoffeneger 27.01.2020
  • Eine Liste wurde heute herumgereicht zwecks handschriftlicher Eintragung für die Registrierung durch die AG IT/Medien beim forum@karl-august-kiez.de

TOP 02 4. Barcamp autofrei

  • Stefan und Holger berichten vom Termin „4. Barcamp autofrei“ am 20.11.19:
    Die dabei erfolgversprechendsten Ansätze waren:
    • Temporäre Spielstraßen (www.spielstraßen.de)
    • Protestpicknicks auf (Hauptverkehrs-) Straßen-Beispiel Katzbachstr.
    • „Parking days“ als Aktionstag, an dem Parkplätze temporär umgenutzt werdenam 18.09.2020
    • Kreidemarkierung des 5-m-Bereichs an Kreuzungen
    • „Tag des guten Lebens“ am 07.06.2020
    • „Deutschlands größte Bürger*innenversammlung“ am 12.06.2020 im Olympiastadion für „Just-in-time-online-Petionen“ an den Bundestag



TOP 03 Plenum

Impressum:

  • Für Werbemittel unserer Initiative und deren öffentliche Verteilung benötigen wir ein Impressum; dafür gibt es aus heutiger Sicht zwei Varianten:
    • Adresse der Trinitatis-Gemeinde mit eigenem Briefkasten nutzen; dazu wurde bisher noch keine Entscheidung getroffen, ist erst bei der Sitzung des Gemein-dekirchenrats in 01/2020 zu erwarten, zu der wir eingeladen werden sollen;
    • Anschluss an die Organisation „Changing Cities e.V.“: wurde durch Gesine nochmals erläutert, das Pro und Contra abgewogen und Antworten auf die kritischen Fragen des 5. Plenums gegeben.
      Dann wurde die Kooperation als „ein Projekt von Changing Cities“ bis auf weiteres zur Abstimmung gestellt:Abstimmungsergebnis: 18 Ja-Stimmen, 3 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen;
      • drei Fördermitglieder unsererseits sind dafür notwendig und erklärten sich heute dazu bereit; Gesine wird dies an Changing Cities e. V. weiterleiten;
      • danach können wir folgendes Impressum verwenden:
        Die Nachbarschaftsinitiative “Kar-August-Kiez lebenswert” ist ein Projekt im Netzwerk von Changing Cities e.V.
        c/o Changing Cities e.V.
        Kulmer Straße 20
        10783 Berlin
        AG Charlottenburg: VR 34922 B
  • Recherche/Vorbereitung Unterlagen zur ggf. späteren Vereinsgründung:
    • Dierk erläuterte, dass er ein „Blanko-Paket“ zur Vereinsgründung (Anmeldung Amt für Körperschaftssteuer, Geschäftsordnung, Satzung, etc.,) angelegt habe
    • Durch Manfred wurden an finanziellem Aufwand ca. 110 Euro (30 Euro Notar + 50 Euro Amtsgericht + 30 Euro Bekanntmachung) ermittelt
    • Die Einrichtung eines Postfachs für einen Verein wurde als ausreichend angesehen
    • Die Recherche/Vorbereitung der Unterlagen für eine ggf. spätere Vereinsgründung – parallel zum Anschluss an den Changing Cities e. V: – wurde heute zur Abstimmung gebracht:
      Abstimmungsergebnis: 19 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen, 0 Nein-Stimmen;
    • Dierk und Manfred erklärten sich zur weiteren Recherche/Vorbereitung bereit

TOP 04 Fachgruppen

  • Da nur wenige Mitglieder der Arbeitsgruppe “Medien” Anwesend waren, wurden nur die Fachgruppen “Politik und Verkehr” so wie “Aktionen” gebildet.

TOP 05 Ergebnisse aus den Fachgruppen

  • Arbeitsergebnisse aus der FG Politik+Verkehr:
    • Zur Sammlung der Unterschriften für den Einwohnerantrag müssen Listen mit unseren Kernforderungen und Zielen formuliert mit unserem Impressum ausgelegt werden;
    • Der Entwurf des Einwohnerantrages wurde heute in der Politik-Gruppe verteilt, diskutiert, dem Grunde und Inhalt nach akzeptiert und nur geringfügig verändert hinsichtlich von 5 gleichrangigen Forderungen/Zielen ohne Unterscheidung nach Prioritäten
    • Nach Finalisierung des Einwohnerantrages ist dieser vorab der Vorsteherin der BVV Cha-Wi, Frau Annegret Hansen, zur Prüfung zwecks grundsätzlicher Einreichungs-fähigkeit vorzulegen
    • Auslegung der Unterschriftenliste samstags an einem Markttag im Januar/Februar 2020 am bereits genehmigten Stand der Trinitatis Gemeinde als schnellste Variante – vorbehaltlich der Zustimmung des GKR. Sonst Anfragen an den Marktmeister, ob ein Stand auf dem Markt dafür genutzt werden darf, mit Klemmbrett mobil Unterschriften sammeln, eigenen Stand beim Ordnungsamt beantragen.
  • Arbeitsergebnisse aus der FG Aktionen/Netzwerk:
    • Daniel berichtete über die Besuche einiger Ladengeschäfte und sonstiger Gewerbe-treibender mit sehr unterschiedlichen Reaktionen auf unsere Ziele; diese Liste soll statt im Forum nunmehr als Excel-Tabelle in der Dropbox unter „Teamarbeit“ geführt werden
    • Organisation/Veranstaltung eines Frühlingsfests am Samstag, den 25.04.2020, vor dem Spielhaus oder dem Haus der Familie:
    • Flohmarkt, alte Stühle bemalen, Verpflegung, etc., weitere Ideensammlung noch notwendig
    • Aktionen bei der Fete de la Musique
    • Unser Logo am Klohäuschen am Karl-August-Platz anbringen
    • Zusammenarbeit mit der TU-Berlin, Fachbereiche Landschaftsplanung/Stadt- und Regionalplanung, für einen Wettbewerb zum Karl-August-Platz mit Visualisierung wird zusammen mit dem Bezirksamt initiiert;
      • Dierk erwähnte den Kontakt zu „BANA“ der TU Berlin (Planungen für die Cité Foch), Thomas Kessler, und zur Zukunft Bauen, Karsten Schmeckebier und Ulrich Birke, deren Broschüre über zukunftbauen@outlook.de abgerufen werden könne
      • Günter wies auf Visualisierungsbeispiele als ppt-Präsentation aus Kopenhagen hin, die über den ADFC-Kanal abgefordert werden könnten
    • Kontakte zu nebenan.de, ADFC e.V. und VCD e. V. aufnehmen bzw. intensivieren
    • Newsletter Der Tagesspiegel zu Cay Dobberke intensivieren
    • Meldung von Parkverstößen jedes Einzelnen über die Ordnungsamts-App;

TOP 06 Verschiedenes

  • Warnwesten mit unserem Logo wurden heute vorgestellt und an interessierte Mitglieder verteilt;
  • Weiterhin weitere Interessent*innen aus der Nachbarschaft ansprechen, Warn-westen tragen und auf Webseite / Newsletter hinweisen:
  • www.karl-august-kiez.de , newsletter@karl-august-kiez.de
  • Nächste Termine
    • 10.12.2019, 19.30 Uhr bis 22 Uhr
      Weihnachtsfeier der Nachbarschafts-Initiative
      Gemeindehaus der Trinitatis-Gemeinde, Leibnizstraße 79, 10625 Berlin;
      Beisammensein und Feiern, was wir bisher alles erreicht haben!
      (bitte eine Kleinigkeit zum Essen oder Trinken mitbringen);
    • 14.01.2020, 19.30 bis 22 Uhr:
      7. Plenumtreffen
      Themen u.a.: Aktionen, Berichte über Termine/Einladungen mit Parteien/ Institutionen; Finalisierung/Vorabklärung/Termin Einwohneranfrage, etc.
      Gemeindehaus der Trinitatis-Gemeinde, Leibnizstraße 79, 10625 Berlin;



Protokoll: Stefan; Gesine und Holger
Nachbarschafts-Initiative „Karl-August-Kiez _ lebenswert!“

Berlin, den 01.12.2019

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