Plenum vom 28.01.2020

Protokoll

Datum: 28.01.2020
Zeit: 19.30 – 21.20 Uhr
Ort: Trinitatis-Gemeinde, Leibnizstraße 79, 10625 Berlin, Kleiner Saal
Teilnehmer*innen: ~15 Nachbar*innen aus dem Karl-August-Kiez

TOP 01 Eröffnung

  • Holger und Manfred berichten vom Treffen mit dem Koordinator Fête de la Musique vom Senat so wie vom 1. Infotreffen zur Fête de la Musique 2020:
    Wir werden die Bühne sofort anmelden, auch wenn weder Finanzierung noch Programm feststehen, da eine Absage noch lange und risikolos möglich ist.
    In der Vorbereitung zu klärende Fragen:

    • welche Bühne können wir nutzen oder leihen 
    • von wann bis wann soll das Bühnenprogramm stattfinden. Da die Fête in diesem Jahr an einem Sonntag stattfindet, möchten die Organisatoren den Zeitraum, in dem Programm stattfinden kann, gerne verlängern
    • Finanzierung 
      • welche Sponsoren / Partner können wir ansprechen 
    • wer muss wegen der Genehmigungen für eine Straßensperrung angesprochen werden
    • welche Voraussetzungen gelten für den Verkauf von Food & Getränken, wie können wir den Abfall entsorgen bzw. möglichst Müll vermeiden?
    • Wir haben eine Informationspflicht für die anliegenden Bürger. Wir möchten diese gleichzeitig als Werbung nutzen und Flyer in alle Briefkästen verteilen.
    • Außerdem: Sonntag 21.6. ist verkaufsoffener Sonntag auch auf der Wilmersdorfer Straße, Dort ist auch das Sommerfest dann schon seit zwei Wochen präsent.
    • unser Ziel: 500 Zuschauer im Laufe des Tages, Sitzplätze für ca. 300 Leute (ca. 30 Biertischgarnituren, 10 Stehtische Bedarf)
    • Wir möchten uns mit einem Infostand präsentieren
  • Lutz und Gesine berichten vom Besuch bei der CDU Fraktion
    • die gesamte CDU-Fraktion der BVV war anwesend, was etwas überraschend war
    • erwartungsgemäß war die Zustimmung verhalten positiv
    • bei der Analyse des IST-Zustandes gab es einige Übereinstimmung
    • bei den Lösungsansätzen war das Konzept unserer Initiative eher umstritten.
    • Siehe: Karl-August trifft die CDU Fraktion
  • Lutz und Holger berichten vom Gespräch mit dem Baustadtrat, Oliver Schruoffeneger
    • unsere Analyse der derzeitigen Situation wurde von ihm geteilt
    • unsere Ideen trafen auf großes Interesse
    • Herr Schruoffeneger schlug vor, auf einen Einwohner*innenantrag zu verzichten und als Bürgerbeteiligungsverfahren ein Bürgerforum abzuhalten.
      • Wir haben beschlossen, lieber beides parallel zu machen, da wir uns einer breiten Unterstützung aus der Bürgerschaft versichern möchten
    • Nach einem erfolgreichen Bürgerforum würden die Vorschläge in die BVV gehen und nach deren Zustimmung kann ein Planungbüro beauftragt werden.
    • Finanziell sieht Herr Schruoffeneger keine Probleme
    • Die bauliche Umsetzung wird der aber der Engpass sein
    • Siehe: Karl-August und der Baustadtrat

TOP 02 Arbeit in den AGs

Fachgruppe Verkehr

  • Um nicht mit den Anträgen der Parteien, unserem Einwohner*innenantrag und dem Bürgerforum die gleichen Forderungen in die BVV einzubringen, haben wir beschlossen, bei dem Einwoner*innenantrag einen Schwerpunkt auf die Gestaltung des Karl-August-Platzes zu setzen.
  • Wir haben den bestehenden Antrag dahingehend inhaltlich und strukturell geändert.

Fachgruppe Medien & Aktionen

  • Es sollen Flyer erstellt werden, die begleitend zum Einwohnerantrag detailliertere Informationen zu unseren Zeilen und deren Umsetzungen enthalten sollen, auch um Gewerbetreibende anzusprechen
  • Die Voraussetzungen für eine Straßensperrung so wie die Bewirtung der Gäste bei der Fête werden in Erfahrung gebracht
  • Es muss eine Veranstalter-Haftpflicht abgeschlossen werden. Dazu müssen Informationen eingeholt werden
  • Termine mit AG Wilmersdorfer Straße, mit den Mitgliedern auch einzeln (Wilmersdorfer Arcaden, Karstadt, Apotheke, Hugendubel) sollen angefragt und möglichst zeitnah realisiert werden

TOP 03 Ergebnisse aus den Fachgruppen

  • Der geänderte Einwohner*innenantrag soll im Forum veröffentlicht und dort angesehen und diskutiert werden, um im nächsten Plenum verabschiedet zu werden
  • Es soll ein Termin zur Vorstellung bei der BVV-Vorsteherin gemacht werden

Protokoll: 10.02.2020 / 16.02.2020 GW und Holger Dehnhardt

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