Plenum vom 01.10.2019

Protokoll

Datum: 01.10.2019
Zeit: 19.30 – 22.00 Uhr
Ort: Trinitatis-Gemeinde, Leibnizstraße 79, 10625 Berlin, Großer Saal
Teilnehmerinnen: ca. 40 Nachbarinnen aus dem Karl-August-Kiez

TOP 01 Eröffnung

  • Begrüßung durch Herrn Kaufmann
  • Neue Kontakte gewünscht, Interessent*innen einfach ansprechen und auf Webseite / Newsletter hinweisen

Aktuelles

  • Frank Jahnke (SPD, Wahlkreisabgeordneter im Abgeordnetenhaus) hat Herrn Kaufmann angeschrieben.
    30.10.2019, 16.00 Uhr, „Fraktion vor Ort“: Herr Jahnke lädt die Initiative zu einem Kiezspaziergang ein; Ankündigung seitens der SPD folgt.
  • Unsere Webseite: www.karl-august-kiez.de, hierüber ist auch das Abonnieren des Newsletters möglich (wir sind damit rechtssicher).
  • Im Januar wird der letzte Teil des „Mobilitätsgesetzes“ verabschiedet (Fußgängerteil). Die Inhalte passen zu den Zielen der Kiezinitiative.

TOP 02 Konkretisierung der Inhalte unserer Initiative

  • Verkehr
  • Sauberkeit
  • Belebung des Karl August Platzes -> Aktionen

TOP 03 Bildung von Arbeitsgruppen

  • Wie zeigen wir uns öffentlich, Aktionen?
  • Wie nehmen wir Kontakt zur Politik auf?
  • Wie präsentieren wir uns in den digitalen Medien?

Diskussion im großen Plenum:

  • Erlebbarer Stadtraum wird gewünscht; Grün, ruhig UND zentral ist eigentlich unvereinbar; Verkehr ist für die Initiative der zentrale Punkt; es gibt Geschwindigkeitsbeschränkungen, aber diese werden nicht um- und durchgesetzt; Ausschilderung der Parkhäuser ist nicht ausreichend, Parkleitsystem gewünscht.
  • Es wird diskutiert, ob Gewerbetreibende bei schwindenden Parkplätzen für Nicht-Anwohner Umsatzeinbußen haben können. Es gibt unterschiedliche Aussagen von Gewerbetreibenden aus dem Plenum (ein Gewerbetreibender würde Autos gänzlich aus dem Kiez verbannen). Gewerbetreibende müssen mit einbezogen werden. Läden und Gastronomie machen die Vielfalt des Quartiers aus.

Es werden aus dem Plenum heraus 4 Gruppen gebildet:

  • Machbarkeit, Konzepte für Verkehrsberuhigung
  • Aktionen
  • Digitale Medien
  • Politik 
  • Gruppe Machbarkeit, Konzepte für Verkehrsberuhigung
    • Durchgangsverkehr in der Krumme Straße begrenzen (versenkbare Poller);
    • Ausweitung des verkehrsberuhigten Bereiches: Eher Vereinheitlichung der Tempozone für den gesamten Kiez;
    • Auch Schillerstraße muss vom Durchgangsverkehr befreit werden;
  • Gruppe Aktionen
    • Flyer erarbeiten, den man verteilen kann (der derzeitige Flyer ist nur für Auftaktveranstaltung gewesen);
    • Sprühkreideaktionen sind gesetzeswidrig, wurden aber dennoch am Klausener Platz sehr erfolgreich eingesetzt: Zebrastreifen, Kennzeichnung verkehrsberuhigter Bereich … ;
    • Spaziergänge in der verkehrsberuhigten Zone, Spielen auf der Straße; dazu Presse einladen;
    • Aktion an Markttagen: Die Spielstraßen nutzen: Mit Bollerwagen z.B. zum Markt fahren; o Flyer mit Regeln zur Verkehrsberuhigung in der Straße verteilen, kurze prägnante Sätze, einfach Worte finden, mehrsprachig, einmal Samstag, einmal werktags; „Belohnen statt nur bestrafen“;
    • Verkehrsschilder sichtbarer machen, putzen; dokumentieren, welche zugewachsen sind;
  • Gruppe Digitales
    • Website und Newsletter haben wir bereits;
    • Facebook: Es muss eine Gruppe gegründet werden, Diskussionsmöglichkeit; o Bei Twitter, TicToc usw. könnte man präventiv den Namen sichern, aber Weiterleitung zu FB;
    • Bei www.Nebenan.de sind wir, aber die Aktivitäten sind ausbaufähig;
    • www.openpetition.de;
    • Kommunikationskonzept entwickeln;
    • Logo wird gestaltet, Wiedererkennungswert;
    • Webseite muss mit Inhalten gefüllt werden (Unfallkarte, BVV-Anträge etc.);
  • Gruppe Politik
    • Wer sind wir und wie treten wir gegenüber der Politik auf, wenn wir weitergehen wollen; Gründung e.V.;
    • Politikspaziergang / Kiezspaziergang am 30.10.: Gespräch mit der Politik;
    • Neuralgische Punkte gegenüber der Politik darstellen;
    • Geschwindigkeiten messen, Zählen wie viele Leute die Krumme Straße als Durchgangsstraße nutzen;
    • Dreistufige Vorgehensweise: Kurz-, mittel- und langfristiger Plan für Fachgespräche mit der Politik;
    • Gemeinsam mit der Politik Ziele erreichen: Zuständige Stadträte direkt ansprechen; Teilnahmen
      • Bürgerfragestunde
      • Fachausschüsse
      • BVV-Anfragen stellen;
    • Was bedeuten die Maßnahmen für den Einzelhandel? Dies muss parallel ermittelt werden;
    • Kontakt zur Presse: Tagesspiegel hat auf die Gründung hingewiesen.

TOP 04 Verschiedenes

  • Es erfolgte eine Umlage für Flyer, Aktionsmaterial etc.; Tanja verwaltet Gelder;
  • Nächste Termine
    • 8.10.2019, 17.00 Uhr, Hauptportal Trinitatiskirche: Wir schauen uns die verkehrstechnischen Brennpunkte in unserem Kiez genau an, als Vorbereitungstreffen für Kiezspaziergang mit der Politik am 30.10.2019;
    • 15.10.2019 19.30 bis 22.00 Uhr: Gemeindehaus der Trinitatiskirche, Leibnizstraße 79: Plenumtreffen, Thema: Forderungen konkretisieren und dokumentieren, damit man diese der Politik übergeben kann;
    • 30.10.2019, 16.00 bis 17.00 Uhr, Pestalozzistraße 25 / Krumme Straße : „Fraktion vor Ort“, SPD Charlottenburg-Wilmersdorf, mit u.a. dem verkehrspolitischem Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV und dem verkehrspolitischem Sprecher der SPD im Abgeordnetenhauses; die SPD lädt mit Postwurfsendung ein;
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